Stadtratssitzung 03. Juni 2019

Stadtratssitzung 03. Juni 2019

61. Sitzung, Eröffnung um 18:40 Uhr
Begrüßung durch den Ersten Bürgermeister Herrn Dr. Wolfgang Hell
Festellung der ordnungsgemäßen Ladung 21.05.19

Feststellung: Der Stadtrat ist beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der Stadtratssitzung vom 06.05.2019 (öffentlicher Teil)

genehmigt.

Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes Nr 76 „Hinterm Schloss“ – Aufstellungsbeschluss

Dr. Hell:

Es geht weiter mit der Entwicklung.

Dank Herrn Hannig konnten wir ein Grundstück erwerben östlich des Schlosses. Es geht hier um die Entwicklung eines Bebauungsplanes. ( Lage des neuen Plangebiets: https://v.bayern.de/YjM2T )

Verwaltung:

Wir haben hier zwei Beschlüsse zu befassen. Die Änderung des Flächennutzungsplans und dann die Aufstellung des Bebauungsplans.

Wir haben hier in der Stadt einen hohen Bedarf an Baugrundstücken. Es sind hier Einzel- und Kettenbebauungen (Kettenhaus: bezeichnet ein Einfamilienwohnhaus, welches mit gleichartigen Häusern und dazwischenliegenden Garagen eine Reihung bildet. Die Häuser können leicht versetzt zueinander oder in exakter Reihe angelegt sein.)

Erfordernis und Ziele der Planung:

  • Darstellung einer Wohnbaufläche für die überwiegend ortsansässige Bevölkerung zur Erhaltung einer ausgewogenen Einwohnerzusammensetzung
  • Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung eines Bebauungsplanes in diesem Bereich
  • Vermeidung oder Minimierung von Konflikten mit dem Naturraum
  • Vermeidung von Nutzungskonflikten

Der vorläufige Geltungsbereich ist ca. 2,3 ha groß und umfasst folgende Grundstücke: 258, 258/1, 258/7, 258/8, 258/9, Gemarkung Marktoberdorf.

Das Plangebiet ist aktuell als Grünfläche ausgelegt, daher müssen wir hier im Parallelverfahren den Flächennutzungsplan ändern.

Dr. Hell:

Es ist der ausdrückliche Wunsch der Verkäufer Baugrund zu erschwinglichen Preisen zu schaffen. Wir wollen diesem Wunsch der Verkäufer, die hier soziale Ziele verfolgen gerecht werden, gerne nachkommen.

Hr. Krebs:

Danke an Herrn Hannig für die Grundstücksverhandlung. Das neue Gebiet fügt sich gut in das bestehende Gebiet ein. Meine Frage ist, wenn hier möglich flächensparend arbeiten. Wie viele Grundstücke gibt es dann? Sind hier Mehrparteienhäuser oder Generationenhäuser angedacht?

Wenn ich hier den Alsterberg anschaue, da sind sehr große Häuser gebaut worden. Eventuell könnte man hier eine Zirkulation finden, bei denen die älteren Menschen, die dort in großen Häusern wohnen umziehen und dann für Familien wieder Platz schafft.

Verwaltung:

Diese Mischung der Bewohner ist ja unser Ziel. Sie erinnern sich zum Workshop Krankenhaus Areal? Wir wollen hier eine möglichst große Mischung. Da tue ich mir sehr leicht, weil ich in einem großen Gebäude unterschiedliche Wohnungen anbieten kann, 3-4 Zimmer Wohnungen für Familien und eventuell später, wenn die Kinder aus dem Haus sind, ins Erdgeschoss ziehen in eine kleinere Wohnung.

Hier ist von den Verkäufern angedacht worden, dass hier sehr kompakt und günstig Baugrund generiert wird. In der Fachwelt kommen so Stichwörter wie „tiny häuser“. Ich habe es Ihnen beim Kreisbauhof schon mal erklärt, dies ist nur der Startschuss.

Es wird dieses Projekt noch öfter vorgestellt werden und dann können wir über diese Punkte reden.

Hr. Nieberle:

Das ist genial, allerdings sind wir auch der Meinung, dass hier Mehrparteienhäuser hinsollten, ich unterstütze das.

Hr. Vavra:

Ich muss weiter vorn ansetzen. Zu der Gebäudeform will ich noch gar nix sagen. Auch wenn es platzsparend gemacht wird, ist es nicht optimal.

Im Flächennutzungsplan ist hier eine Frischluftschneise eingeplant, welche die Stadt mit Luft versorgt, damit die Hitze sich in der Stadt nicht staut. Wie soll das geplant werden, dass dies nicht verloren geht?

Verwaltung:

Ja, hier sind Dinge eingezeichnet, über die es sich fachlich streiten lässt. Bei uns kommt der Wind  360 Tage lang aus dem Westen und an fünf Tagen aus dem Osten. Das ist nicht so, dass der Grünzug einmal durch die Stadt geht. Aber diese Dinge werden abgearbeitet, wie die anderen Dinge auch. Ich kann Ihnen hier jetzt keine Ergebnisse präsentieren, da wir mit der Planung noch nicht angefangen haben.

Hr. Grotz:

Was mich hier stört, ist, dass wir ein Krankenhausgelände haben, in dem der Kies rumliegt und da passiert nix. Wir können nicht immer nur Pläne anfangen und dann passiert nichts mehr. Pläne allein helfen uns ja nichts. Das ist ja auch für die Bürger das Problem. Leuterschach, Geisenried, Krankenhausareal, Sulzschneid und jetzt fangen wir hier wieder an.

Verwaltung:

Wir gehen der Reihe nach vor und in Geisenried sind wir am weitesten. Die Arbeit wird hier im Büro gemacht. Das ist halt nicht wie auf einer Baustelle, bei der man am Abend die Baggerarbeiten sehen kann. Aber in Geisenried sind wir kurz vor der Fertigstellung. Die Bauleitplanverfahren dauert im besten Fall ein Jahr. In einem großen Gebiet wie im Krankenhaus, oder schlimmer, wenn innerstädtische Änderungen durchgeführt werden müssen, dann können sich die Zeiten auch mal auf zwei bis drei Jahre ausweiten. Das gibt uns das Baugesetzbuch vor. Naturschutz kann man auch nur in dem Bereich machen, in dem er sinnvoll ist (Brutzeit). Uns sind auch manchmal die Hände gebunden. Wir müssen da manchmal einfach warten.

Dr. Hell:

Das nächste ist Geisenried. Dann kommt das Krankenhausareal und am Rest arbeiten wir. Da gibt es auch Themen wie Naturschutz an denen wir arbeiten. z.B. Altlasten im Boden. Deswegen machen wir das ja und fangen das parallel an, damit wir vorwärts kommen.

Hr. Grieser:

Ich denke, unsere Stadt verträgt mehrere Bauleitplanverfahren und ich denke, es laufen mehrere Parallelverfahren, damit was vorwärts geht.

Die Grünluftschneise, wenn man da etwas raus zoomt, ist es eher eine Grünluftsackgasse.

Dr. Hell:

Wir müssen hier auch sicher bedenken, wie groß die Stadt ist.

Hr. Martin:

Ich finde es gut, dass es noch Eigentümer gibt, die Grundstücke verkaufen und dann auch noch Vorgaben machen, dass es kleine Grundstücke gibt. In Kaufbeuren oder Apfeltrang sieht man ja, das man flächensparend bauen kann.

Wir haben aktuell 10 ha Einzelhäuser und wir möchten vorschlagen, dass wir das aktuelle Grundstück zurückstellen. Wir sollten nicht alles auf einmal machen, sondern nacheinander.

Dr. Hell:

Alles auf einmal wäre zu viel. Wir entwickeln diese Baugebiete und wie schnell man diese auf den Markt bringt, ist das andere. Ein Teil der Bauplätze wird von der Stadt vergeben und ein Teil von Privat. Es ist schon so gedacht, dass dieser Bedarf die nächsten Jahre decken soll. Auch im Krankenhausareal ist das von Anfang so kommuniziert worden. Wir bauen jetzt nicht was für 700 Leute und holen diese bis aus München und dann ist in zwei Jahren wieder alles vergeben.

Es soll organisch wachsen und nicht krebsartig.

Wir bringen das jetzt auf den Weg und arbeiten das kontinuierlich ab. Überall muss ich mir anhören, wir haben keine Baugebiete.

Hr. Moll:

Lasst uns die Sachen auf den Markt bringen. Das heißt irgendwann werden dann diese Bauplätze verkauft. Überall wurde die Vergabe als problematisch gesehen. Sie haben zugesagt, wir werden uns das überlegen mit dem Punktekatalog. Die Verwaltung hat ja erklärt, wo die Zwänge sind. Aber wenn es auf dem Markt ist, ist es zu spät an dem Punktekatalog zu arbeiten. Wir sollten uns hier parallel Gedanken machen. Sie haben das auch angesprochen. Das war sehr familienlastig, sehr kinderlastig. Vielleicht ist das nicht mehr aktuell.

Dr. Hell:

Ich würde gern zum Thema zurück, wir reden über den Bebauungsplan. Der Punktekatalog hat damit nix zu tun.

Hr. Hannig:

Ich hatte immer das Gefühl, man möchte gern bauen und irgendwie war kein Grund da. Über eine gewisse Zeit hatten wir keinen Baugrund. Wir haben uns alle darum bemüht und jetzt wird es uns auf einmal zu viel? Das Bauamt und die Verwaltung arbeiten eins nach dem anderen ab.

Wir habe nicht alles auf einmal auf den Markt geworfen, nur um es wegzubringen. Der Sulzschneider will vielleicht gar nicht nach Geisenried.

In Leuterschach haben wir doch auch in drei Stufen rausgebracht. Ich kann die aktuelle Diskussion nicht verstehen. Es geht doch jetzt darum, ob wir den Plan aufstellen oder nicht?

Dr. Hell:

Wir haben versucht, die Aufträge der Bürger abzuarbeiten und versuchen hier mehr zu machen. Jetzt haben wir hier in der Kernstadt was gefunden. Jetzt haben wir die Möglichkeit, das über Jahre abzudecken.

Hr. Grotz:

Ich hab nicht gesagt, dass ich dagegen bin, sondern mir geht es um die Schnelligkeit. Jetzt habe ich noch eine Frage. Links von der Straße haben wir doch den Friedhof. Das ist doch eine grüne Fläche.  Hat man sich da Gedanken gemacht, ob man diese Fläche überhaupt noch braucht. Wollen wir in dem Bebauungsplan nicht einbauen, ob wir auf der linken Seite nicht auch noch eine Häuserreihe hin bauen wollen?

Verwaltung:

Da gebe ich ihnen Recht, dies wäre vielleicht möglich. Der Geltungsbereich kann sich im Bauleitplanverfahren ja ändern. Wir nehmen diesen Hinweis gern mit und werden dies prüfen.

Hr. Kögel:

Das wird dem Herrn Martin dann sicher wieder zu viel. Jetzt haben wir bautechnisch was am Laufen und dann will man das ausbremsen. Reden Sie nicht mit den jungen Familien, da draußen?

Hr. Barnsteiner:

Ich möchte einen Punkt zu bedenken geben. Wenn wir hier das einbremsen und hier ewig rumtrödeln, da gibt es ja auch Kinder der Besitzer, die hier bauen wollen und wenn das noch zehn Jahre dauert. Wer weiß was da noch passiert.

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 76 „Hinterm Schloss“.

Der räumliche Geltungsbereich dieser Änderung des Flächennutzungsplanes wird aus dem beiliegenden Lageplan ersichtlich.

Die Verwaltung wird beauftragt das Bauleitplanverfahren durchzuführen und den Aufstellungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

Hinweise: Der Aufstellungsbeschluss zur Änderung hat keine direkte Auswirkung auf die Bebaubarkeit oder Nutzbarkeit von Grundstücken. Der räumliche Geltungsbereich der Änderung kann sich im Verlauf des Aufstellungsverfahrens ändern. Die Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich erfolgt im so genannten Parallelverfahren (gem. § 8 Abs. 3 BauGB).

Abstimmung:

Dafür: 18

Dagegen: 2

Bebauungsplan Nr. 76 „Hinterm Schloss“ – Aufstellungsbeschluss

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 76 „Hinterm Schloss“ (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB).

Der vorläufige räumliche Geltungsbereich wird aus dem beiliegenden Lageplan ersichtlich.

Die Verwaltung wird beauftragt das Bauleitplanverfahren durchzuführen und den Aufstellungsbeschluss öffentlich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

Hinweise: Der Aufstellungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes hat keine direkte Auswirkung auf die Bebaubarkeit oder Nutzbarkeit von Grundstücken. Der räumliche Geltungsbereich kann sich Verlauf des Aufstellungsverfahrens ändern.

Der Flächennutzungsplan im betroffenen Bereich wird im Parallelverfahren geändert.

Abstimmung:

Dafür: 18

Dagegen: 2

Bestätigung der Wahl der Kommandanten für die Feuerwehr Marktoberdorf

Dr. Hell:

Das war bei der letzten Sitzung schon auf der Tagesordnung, dies wurde aber wegen einer Formsache auf heute verschoben.

Verwaltung:

Sie haben es ja schon bekommen ,bei den Wahlen der Freiwilligen Feuerwehr Marktoberdorf am 28.03.2019 im Gasthof Burger wurde Herr Thomas Enzensberger mit 41 von 77 gültigen Stimmen zum Kommandanten und Herr Michael Strauß mit 47 von 76 gültigen Stimmen zum Kommandanten-Stellvertreter gewählt. Die Amtszeit beginnt am 01.07.2019.

Beschlussvorschlag:

Die Wahl von Herr Thomas Enzensberger zum Kommandanten und Herr Michael Strauß zum Kommandanten-Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Marktoberdorf wird gem. Art. 8 Abs.4 BayFwG bestätigt.

Abstimmung:

Dafür: einstimmig

Dagegen: 0

Dr. Hell:

Ich möchte an dieser Stelle Herrn Rehle aber auch Herrn Northemann ganz herzlich danken. Bei dieser Möglichkeit Herrn Enzensberger ein glückliches Händchen.

Einige Punkte aus der letzten Zeit:

Der Großeinsatz Rettenbach, der vorbildlich abgelaufen ist. Man darf hier nicht vergessen, die körperliche und seelische Belastung ist hier enorm. Wir haben es kurz drauf nochmal gesehen. Es gab einen Starkregen, bei der die Feuerwehr an verschiedenen Orten unterstützt hat.

Einen schweren Autounfall auf der B12, bei der die Feuerwehr zugegen war.

Herzlichen Dank an Sie und Ihre Kameraden. Da sieht man wieder, was wir hier investieren, das dies gut angelegt ist.

Fr. Weinhart:

Wir schließen uns dem Dank an. Wenn man wie ich Facebook Leser ist, bekommt man mit, wie viele Einsätze es da gibt. Man sollte aber auch mal an die Arbeitgeber denken, welche die Feuerwehrleute freistellen, auch diesen gehört ein großes Lob.

Dr. Hell:

Dem kann man sich nur anschließen.

Bauanträge

Bauantrag – Tektur – AGCO Erweiterung „Fendt Forum“ auf dem Grundstück Fl.Nrn. 579, 586 und 615, Gemarkung Marktoberdorf, Micheletalweg 14 in Marktoberdorf

Verwaltung:

Den eigentlichen Bauantrag haben Sie schon gesehen, es geht nur um die Tektur.

Am 27.05.2019 ging bei der Bauverwaltung der Stadt Marktoberdorf die Tektur für das Bauvorhaben AGCO Erweiterung „Fendt Forum“ ein.

Das Baugrundstück Fl.Nrn. 579, 586 und 615, Gemarkung Marktoberdorf, Micheletalweg 14 in Marktoberdorf befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 23 – 6. Änderung „Industriegebiet Nord“.

Das Bauvorhaben hält alle Festsetzungen des Bebauungsplanes ein.

Hr. Grotz:

Ich hätte eine Frage. Wieso müssen wir hier zustimmen, obwohl Sie alle Punkte eingehalten haben.

Verwaltung:

Dies ist ein Sonderbau und deshalb muss dies gemacht werden. Das ist eine Formsache.

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu diesem Bauvorhaben.

Abstimmung:

Dafür: 20

Dagegen: 0

Verschiedenes

Dr. Hell:

Die Bürgerversammlungen haben stattgefunden. Sieben an der Zahl. Wir von der Verwaltung sind dabei, die Fragen abzuarbeiten. Es gab 36 Punkte und die arbeiten wir jetzt ab, um dann die Informationen wieder zurückzugeben.

Die Meichelbeckstrasse ist jetzt frei. Das ist gut geworden und ich möchte Dank sagen an die Abteilung vom Tiefbau. Das war eine komplexe Sache. Danke auch an die Firmen, die das vor Ort aushalten mussten. Das ist professionell und gut gelaufen.

Hr. Vavra:

Es wurde die Bushaltestelle in der Salzstrasse nur gesperrt und nicht verlegt. Ich möchte anregen, im Sinne für die Fußgänger, die mit dem Bus fahren dort vor Ort sind, eine Info auszuhängen, wo die nächste Bushaltestelle ist.

Dr. Hell:

Ich bin verwundert, dass man in den 10 Wochen davon nichts gehört hat. Da hätten wir gleich reagiert. Wir nehmen diesen Punkt gerne auf.

Hr. Grotz:

Mir geht es um das Wasser in Geisenried, um die Quelle. Aktuell ist ja geplant von Geisenried nach Engratsried  zu bauen. Ist da die Stadt informiert wie weit die Quelle geschützt bleibt.

Dr. Hell:

Wir haben auf Anfrage hin die Leitplanung bekommen. Weiteres können wir noch nicht sagen.

Verwaltung:

Wir sind in intensiven Gesprächen

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